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GlobeNewswire: PureCircle gewinnt Rechtsentscheid gegen SweeGen

29.10.2019, 13:59 Uhr

PureCircle gewinnt Rechtsentscheid gegen SweeGen

Die Anfechtung der Gültigkeit des Patents von PureCircle wird abgelehnt


Patent bezieht sich auf die Biokonversion Reb M Stevia

CHICAGO, Oct. 29, 2019 (GLOBE NEWSWIRE) -- PureCircle (LSE: PURE), der
weltweit führende Stevia-Hersteller und -Innovator, hat in seinem
Patentverletzungsprozess gegen SweeGen einen Rechtsentscheid gewonnen.

Am 19. September 2018 reichte PureCircle eine Patentverletzungsklage gegen
SweeGen und seine angeschlossenen Unternehmen beim Federal District Court for
the Central District of California ein.

SweeGen versuchte, die gegen das Unternehmen gerichtete Klage zu vermeiden,
indem es beim Patent Trial and Appeal Board ("PTAB") des United States Patent
and Trademark Office einen Antrag auf "inter parties review" einreichte und die
Gültigkeit des Patents von PureCircle in Frage stellte. Das
Bundesbezirksgericht hat das Gerichtsverfahren bis zur Überprüfung durch das
PTAB ausgesetzt.

Am 24. Oktober 2019 hat das PTAB eine Entscheidung zugunsten von PureCircle
getroffen.  Nach Prüfung aller Behauptungen von SweeGen entschied es, dass die
Anfechtungen der Gültigkeit des Patents von PureCircle unzureichend waren.

Das fragliche Patent ist das US-Patent Nummer 9.243.273.  Es bezieht sich auf
den von PureCircle entwickelten Prozess zur Herstellung des Süßstoffes Reb M
Stevia durch Biokonvertierung.  Reb M ist einer der Süßstoffe der nächsten
Generation von PureCircle mit einem Geschmacksprofil wie Zucker.  PureCircle
hat seine Fähigkeit verstärkt, Reb M in den Mengen und zu Preisen zu
produzieren, die seine Kunden benötigen, um eine Vielzahl von kalorienfreien
und kalorienarmen Produkten zu verkaufen, die mit einem pflanzlichen Süßstoff
gesüßt sind.

Infolge der PTAB-Entscheidung und des Versäumnisses von SweeGen, die
Nichtigkeit des Patents von PureCircle nachzuweisen, hat PureCircle eine
weitere Hürde in seinem Patentverletzungsverfahren gegen SweeGen genommen.
PureCircle begrüßt die Entscheidung des PTAB und freut sich darauf, seine
Patentrechte in seinem Rechtsstreit gegen SweeGen durchzusetzen.

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Weltweit hält PureCircle 197 Patente und hat ca. 350 Patente angemeldet. Neben
Patenten und der weiteren Verbesserung seines breit angelegten geistigen
Eigentums verfügt das Unternehmen über umfangreiche Geschäftsgeheimnisse und
Know-how, die sich aus jahrelanger Forschung und Entwicklung sowie der
Prozessoptimierung im Bereich der Stevia-Inhaltsstoffe ergeben. Das tiefe und
breite geistige Eigentum von PureCircle an Stevia beweist seine Position als
weltweit führender Anbieter von innovativen Stevia-Inhaltsstoffen.

Medienanfragen richten Sie bitte an:

Jackson Pillow, Media Relations Manager
E-Mail: jackson.pillow@purecircle.com Tel.: +1 (630) 256 8394

Ein Foto zu dieser Ankündigung ist verfügbar unter
https://www.globenewswire.com/NewsRoom/AttachmentNg/ec580717-f2b6-4581-9a57-6007615832eb
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