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Montag, 23. September 2019

Börse

GlobeNewswire: ClearOne erhält einstweilige Verfügung gegen das MXA910 Decken-Mikrofonarray von Shure

15.08.2019, 16:45 Uhr

ClearOne erhält einstweilige Verfügung gegen das MXA910 Decken-Mikrofonarray
von Shure

SALT LAKE CITY, Aug. 15, 2019 (GLOBE NEWSWIRE) -- ClearOne (NASDAQ: CLRO)
begrüßte heute die Entscheidung des U.S. District Court im Northern District of
Illinois, die ClearOnes Antrag auf eine einstweilige Verfügung bewilligte, die
Shure Incorporated daran hindert, das Shure MXA910 Decken-Mikrofonarray zur
Verwendung in seiner "Deckenmontagekonfiguration" herzustellen, zu vermarkten
und zu verkaufen. Das Gericht stellte fest, dass solche Verkäufe wahrscheinlich
das US-Patent Nr. 9,813,806 (das "Graham-Patent") von ClearOne verletzen. Das
Graham-Patent mit dem Titel "Integrated beamforming microphone array and
ceiling or wall tiles" umfasst unter anderem ein Beamforming-Mikrofonarray, das
als eine Einheit in eine Deckenplatte integriert ist. ClearOnes strahlformende
Mikrofonarray- Deckenplatte mit der innovativen Technologie des Graham-Patents,
der BMA CT , wurde Anfang des Jahres vorgestellt und wird nun ausgeliefert.


ClearOne beantragte die einstweilige Verfügung des Gerichts im Rahmen eines
laufenden Rechtsstreits, um die geistigen Eigentumsrechte von ClearOne und
seinen rechtmäßigen Platz auf dem Markt zu schützen. Wie das Gericht in seinem
Beschluss feststellte, "profitiert die Öffentlichkeit, wenn das Patentsystem
funktioniert, und leidet, wenn Patente verletzt werden, so dass es langfristig
im öffentlichen Interesse ist, gültige Patente zu schützen".

"Dies ist eine unglaublich wertvolle Entscheidung für ClearOne und sein
Geschäft. Der Beschluss bestätigt die Stärke und Bedeutung der geistigen
Eigentumsrechte von ClearOne und verhindert, dass Shure diese Rechte bis zu
einem Hauptverfahren weiter verletzt", sagte Zee Hakimoglu, ClearOne Chair und
CEO. "ClearOne setzt sich weiterhin für innovative Lösungen bei installierten
Audiokonferenzen ein und wird seine Patente konsequent durchsetzen."

Der Gerichtsbeschluss hindert Shure auch daran, andere zu ermutigen, das Shure
MXA910 Beamforming-Mikrofonarray in der "Konfiguration für die Montage an der
abgehängten Decke" zu verwenden, und "gilt für die Führungskräfte, Vertreter,
Bediensteten, Mitarbeiter und Anwälte von Shure sowie für jeden, der mit diesen
aufgeführten Personen in einer aktiven Übereinstimmung oder Teilnahme steht".

Eine einstweilige Verfügung ist ein außergewöhnliches Rechtsmittel, das selten
gewährt wird. Mit der Entscheidung, dem Antrag von ClearOne stattzugeben,
würdigte das Gericht die Stärke der Position von ClearOne gegenüber Shure und
erklärte, dass "ClearOne bewiesen hat, dass es in der Sache wahrscheinlich
erfolgreich sein wird". Das Gericht fügte hinzu, dass "Shure wahrscheinlich
gegen das Patent 806 verstößt und versagt hat, eine wesentliche Frage
hinsichtlich der Gültigkeit des Patents zu stellen. Darüber hinaus erleidet
ClearOne durch die Patentverletzung von Shure irreparablen Schaden, und das
Abwägen der Schäden und des öffentlichen Interesses spricht für eine
einstweilige Verfügung gegen Shures patentverletzende Verkäufe des MXA910 in
Zukunft".

ClearOne bleibt zuversichtlich, dass seine Forderung gegen Shure begründet ist
und dass es letztendlich mit seiner Klage Erfolg haben wird, die nicht nur
Verstöße gegen das Graham-Patent, sondern auch gegen das U.S. Patent Nr.
9,635,186 und das U.S. Patent Nr. 9,264,553 (das "Patent 553") geltend macht.
Wie ClearOne Anfang dieses Jahres, am 24. Januar 2019, bekannt gab , hat
ClearOne die Bemühungen von Shure, das Patent 553 vor dem Patent Trial and
Appeal Board für ungültig erklären zu lassen, erfolgreich abgewehrt. Der
Rechtsstreit vor dem Bundesgericht im Northern District of Illinois schreitet
weiter voran, und es wurde noch kein Gerichtstermin festgelegt.

Über ClearOne

ClearOne ist ein globales Unternehmen, das Konferenz-, Kollaborations- und
Netzwerk-Streaming-Lösungen für die Sprach- und visuelle Kommunikation
konzipiert, entwickelt und verkauft. Die Leistung und Einfachheit seiner
fortschrittlichen, umfassenden Lösungen bieten ein beispielloses Maß an
Funktionalität, Zuverlässigkeit und Skalierbarkeit. Besuchen Sie ClearOne auf
www.clearone.com .

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http://investors.clearone.com .

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