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Vergabe von Rundfunkfreqzuenzen soll Breitband-Ausbau finanzieren

15.08.2014, 11:24 Uhr

Die Bundesregierung will im Rahmen der geplanten "Digitalen Agenda" mehr Geld für ein schnelleres Internet bereitstellen. Das Geld soll aus der Vergabe von Frequenzen kommen, die im kommenden Jahr vergeben werden sollen. "Einen Großteil der sogenannten Digitalen Dividende II werden wir direkt wieder in die Digitalisierung unseres Landes investieren", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der zuständig für die digitale Infrastruktur ist, der Zeitung Die Welt.

Die "verbleibenden Einnahmen" aus der Vergabe von Rundfunk-Frequenzen dürfen für den Breitband-Ausbau verwendet werden, bestätigte das Bundesfinanzministerium gegenüber der Welt.

Der Zeitplan steht bereits fest. "Wir verfolgen einen klaren Fahrplan zur Vergabe der Frequenzen. Bis zum 30. September wollen wir gemeinsam mit den Bundesländern die Förderkriterien für den Breitband-Ausbau festlegen", erklärte Dobrindt. Nach seinen Angaben sollen im Oktober die Rahmenbedingungen mit der Wirtschaft besprochen werden.

Die erste große Frequenz-Auktion hatte es im Sommer 2000 für den Mobilfunkstandard UMTS gegeben. Sie brachte die damalige Rekordsumme von umgerechnet rund 50 Milliarden Euro ein. Der Erlös der zweiten Auktion von Frequenzen im Jahr 2010 lag bei 4,4 Milliarden Euro. Dobrindt, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) werden die "Digitale Agenda" am 20. August in Berlin offiziell vorstellen.

Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com

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DJG/mgo/smh

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August 15, 2014 05:24 ET (09:24 GMT)

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